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Lebensschutz contra Schwangerenberatung: der Scheinkonflikt

Zur Auseinandersetzung zwischen den deutschen Bischöfen und dem Papst

Zur Lage und Beurteilung der Schwangerenkonfliktberatung:
dieser Artikel wurde am 18.9.99 in der Landshuter Zeitung veröffentlicht.

Wer zur Zeit innerhalb der katholischen Kirche den Paragraphen 218 und die Schwangerschaftskonfliktberatung anspricht, ruft heftige Reaktionen hervor. Es besteht offener Streit darüber, ob kirchliche Beratungseinrichtungen auch in Zukunft gegenüber dem Staat ihre Beratungstätigkeit bescheinigen sollen oder nicht. Die Fronten verlaufen quer durch die Kirche, im letzten aber bestehen erhebliche Spannungen zwischen der deutschen Bischofskonferenz und römischen Zentralbehörden, letztlich mit dem Papst. Die Deutschen wollen auf keinen Fall die Chance aufgeben, Frauen im Schwangerschaftskonflikt weiterhin zu erreichen und zu beraten, der Papst fürchtet, durch die Mitwirkung am staatlichen Beratungssystem werde die kirchliche Ablehnung der Abtreibung "verunklart". Im Juni dieses Jahres hatten die deutschen Bischöfe ein Kompromißpapier verabschiedet, mit dem sie einerseits den päpstlichen Vorgaben gerecht werden und andererseits dennoch die Voraussetzungen für die Arbeit der kirchlichen Beratungsstellen erhalten wollten.
Es scheint ein Konflikt zu bestehen zwischen der Beratung von in Not geratenen schwangeren Frauen und dem Schutz für ungeborene Kinder. Dieser Konflikt ist jedoch in schönster Doppeldeutigkeit ein "Scheinkonflikt":  Beratungsschein und Lebensschutz sind nicht unvereinbar!
Um klar zu sehen, worum es geht, muß man berücksichtigen, welches Gewicht die deutsche Kirche aufgrund ihres - verglichen mit dem übrigen Europa - besonderen Verhältnisses zum Staat in der Auseinandersetzung um den Paragraphen 218 in die Waagschale werfen konnte, - und auch, wie erfolgreich die Kirche ihren Einfluß im Kampf für das ungeborene Leben bisher genutzt hat. Erst dann versteht man, welche Katastrophe es wäre, wenn die Kirche aus der Beratung aussteigen würde.
 

Die besondere Lage in Deutschland

a) Der Ausgangspunkt nach der deutschen Wiedervereinigung

Am 25. August 1995 wurde das vom Deutschen Bundestag am 29. Juni 1995 verabschiedete Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz in Kraft gesetzt. Diesem Gesetz ging eine hitzige Debatte voraus, die aus der Notwendigkeit entstand, die in Ost- und Westdeutschland unterschiedliche Rechtslage in bezug auf die Bewertung und die juristische Behandlung von Abtreibung zu harmonisieren. Während in der alten Bundesrepublik eine Indikationslösung galt, nach der eine Abtreibung nur in bestimmten, gesetzlich definierten Situationen ("Indikationen") möglich war, existierte in der DDR eine Fristenlösung, die den Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten zwölf Wochen nach Empfängnis ohne jede Prüfung des Einzelfalles legalisierte.
Der Einigungsvertrag, aus dem die neue Bundesrepublik Deutschland hervorging, verpflichtete den Gesetzgeber, die beiden Rechtsordnungen zu harmonisieren, und zwar in einer Weise, die den Schutz vorgeburtlichen Lebens und die Bewältigung von Konfliktsituationen schwangerer Frauen besser (!) gewährleistet, als dies in beiden Teilen Deutschland zuvor der Fall war.

b) Der Gesetzesentwurf von 1992 und die Gesetzeslage seit 1995

Daraufhin beschloß der Bundestag am 25. Juni 1992 das "Schwangeren- und Familienhilfegesetz." Danach sollte der Abbruch einer Schwangerschaft  innerhalb der ersten 12 Wochen nicht rechtswidrig sein, wenn sich die Schwangere zuvor hatte beraten lassen. Dieses Gesetz trat jedoch nicht in Kraft, weil es auf Betreiben Bayerns und 249 Bundestagsabgeordneter durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde. Das Gericht beanstandete, daß Schwangerschaftsabbrüche außerhalb der Indikationen nicht als gerechtfertigt erklärt werden dürften.

Das am 25. 8. 1995 verkündete "Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz" trägt den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung. Danach sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich strafbar. Es gelten jedoch folgende Ausnahmen:

  • Wenn eine Indikation vorliegt, das heißt zum einen, wenn durch den Abbruch Lebensgefahr oder die Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der schwangeren Frau abgewendet werden kann ("medizinische Indikation"), zum anderen, wenn die Schwangerschaft auf einem Sexualdelikt beruht ("kriminologische Indikation"). Beide Indikationen werden durch den Arzt festgestellt und der Schwangerschaftsabbruch darf nur mit Einwilligung der Schwangeren und durch einen Arzt vorgenommen werden. Bei der kriminologischen Indikation besteht eine zeitliche Begrenzung bis zur 12. Woche, die medizinische Indikation jedoch gilt ohne dieses Zeitlimit. Im Fall der Indikationen gilt: Der Schwangerschaftsabbruch ist hier nicht nur straffrei, sondern er gilt auch als rechtmäßig!

    (Hier sei wenigstens am Rande die Hauptproblematik der augenblicklichen Gesetzeslage angemerkt über die wirklich gestritten werden müßte, daß nämlich durch den Wegfall der sogenannten "eugenischen" oder "kindlichen" Indikation sämtliche Abbrüche wegen zu erwartender schwerer Behinderung der medizinischen Indikation zugerechnet werden. Das Lebensrecht eines behinderten Kindes wird dadurch bedenklich in Frage gestellt. In Wahrheit finden diese Abbrüche ja statt, weil eine Frau oder eine Familie sich außer Stande sieht, mit einem - oder gar: einem weiteren! - behinderten Kind zu leben.)
  • Worüber im Moment aber gestritten wird, ist die sogenannte "Beratungsregelung": Wenn eine Frau den Nachweis erbringt, daß sie sich in einer anerkannten Beratungsstelle beraten ließ, ist der Abbruch der Schwangerschaft bis zur 12. Woche zwar straffrei, jedoch nicht rechtmäßig! Der Gesetzgeber hält also daran fest, daß eine solche Abtreibung mit der Rechtsordnung und der ihr zugrundeliegenden Wertorientierung nicht vereinbar ist. Andererseits sieht er keine Möglichkeit, mit Hilfe des Strafrechts eine Durchsetzung dieser Werthaltung zu erzwingen, ohne dadurch andere schwerwiegende Ungerechtigkeiten und neue Notlagen heraufzubeschwören; deswegen verzichtet er auf den Einsatz des Strafrechts und setzt ganz auf die Verantwortung der Frau. Um diese Verantwortung zu schärfen, wird den Beratungsstellen auferlegt, sie hätten "dem Schutz des ungeborenen Lebens" zu dienen. Dennoch müsse die Beratung ergebnisoffen geführt werden, was bedeutet: die letzte Entscheidung über die Durchführung der Abtreibung liegt bei der schwangeren Frau. Hier fließt die Erkenntnis ein, daß das Leben des ungeborenen Kindes nur mit und nicht gegen die Mutter gerettet werden kann; verschärfte Strafbewehrung führt erfahrungsgemäß zu "Abtreibungstourismus" und liefert viele Frauen den "Engelmachern" aus - je nach der wirtschaftlichen Lage der betroffenen Frau.

d) Die katholische Kirche und der Paragraph 218

Die Kirche hat nie einen Zweifel daran gelassen, daß Abtreibung - die strenge medizinische Indikation einmal ausgenommen - immer die ungerechtfertigte Tötung menschlichen Lebens bedeutet. Deswegen hat die deutsche katholische Kirche alles getan, die Gesetzgebung und das gesellschaftliche Klima in Deutschland so zu beeinflussen, daß Abtreibungen vermieden würden. Dieses Bemühen war nicht erfolglos: daß Deutschland keine Fristenlösung hat, die Abtreibungen bis zur 12. Woche kurzerhand für unbedenklich und deshalb rechtmäßig erklären würde, ist zu einem wesentlichen Teil dem Einsatz der Kirche zu verdanken. Das Ergebnis ist, daß in der Bundesrepublik immerhin eine Abtreibungsgesetzgebung gilt, die im europäischen Vergleich eindeutig am entschiedensten das Recht des ungeborenen Kindes auf Leben in Erinnerung ruft. Auch wem die Unterscheidung zwischen "nicht gerechtfertigt" und "straffrei" nicht sympathisch ist, muß anerkennen: hier wird wesentlich differenzierter als bei der Fristenlösung vorgegangen.
Die Kirche kann natürlich nicht einfach zufrieden sein, solange Abtreibungen vorkommen.
Aber weil die deutschen Bischöfe das Bemühen um den Schutz des ungeborenen Lebens anerkannten - und wohl auch wegen des Fehlens einer wirklich besseren Alternative - entschloß man sich 1995 dazu, im staatlichen System der Pflichtberatung mitzuwirken, um einerseits Kontakt- und Hilfsmöglichkeit für die Frauen zu bieten, die sich mit dem Gedanken an eine Abtreibung tragen und andererseits die erklärte Zielsetzung von § 219 StGB  zu unterstützen: daß nämlich die Pflichtberatung dem Schutz des ungeborenen Lebens zu dienen habe. Denn ohne die kirchlichen Beratungsstellen wäre die Beratung für das Leben in diesem Lande wesentlich weniger repräsentiert.
Diese Entscheidung wurde mit Ausnahme des Bistums Fulda von allen deutschen Diözesen mitgetragen.
 

Der Konflikt

Von Anfang an brachte man in Rom wenig Verständnis für die Entscheidung der deutschen Bischofskonferenz auf. Es wurde kritisiert, durch die Mitwirkung am staatlichen Konfliktberatungssystem würde das Profil der Kirche unscharf und es könnten Zweifel darüber aufkommen, ob die Katholiken wirklich entschieden gegen die Abtreibung Stellung bezögen. Radikale Kritiker, allen voran der sich besonders papsttreu gebende Bischof Dyba aus Fulda, warfen der katholischen Praxis vor, mit den Beratungsscheinen würden "Tötungslizenzen" ausgestellt. Dyba ordnete für seine Diözese an, in den kirchlichen Beratungsstellen keine Bescheinigung auszustellen.

Unterschiedliche ethische Grundansätze

Der Dissens mit Rom besteht nicht nur auf der Handlungsebene, sondern, viel tiefer, auf der Ebene des ethischen Grundansatzes. Während man auf seiten Roms gesinnungsethisch jeden Kompromiß ablehnt, beruft man sich auf der anderen Seite auf verantwortungsethische Prämissen. Hiernach genügt es nicht, das Gute nur kompromißlos zu wollen; vielmehr kommt es darauf an, die gute Absicht auf kluge und effektive Weise auch konkret umzusetzen. Kompromisse gelten nach diesem Ansatz nicht grundsätzlich als "faul", sondern sie sind oft dasjenige, was im Augenblick konkret getan werden kann, auch wenn es noch nicht dem Ideal entspricht, was man eigentlich tun soll und möchte. Der Verantwortungsethiker sieht: Handeln nach dem Motto "alles oder nichts" kann unter Umständen die schuldhafte Unterlassung des konkret möglichen Guten bedeuten. Er lebt keinesfalls ohne Ideale, aber er weiß, daß ideale Vorstellungen und Werte auf der Handlungsebene oft in Widerstreit geraten und meist nicht gleichzeitig verwirklicht werden können.
Im konkreten Konfliktfall bedeutet das: man läßt sich auf das staatliche Beratungssystem ein, obwohl hier beileibe nicht das Ideal verwirklicht ist. Aber wenn die Wahl besteht zwischen der "weißen Weste" und der Möglichkeit, durch die Beratung eben doch das Leben einiger ungeborener Kinder zu retten und einigen Müttern ein Leben mit ihrem Kind zu ermöglichen, so hat diese Chance den Vorrang. Denn würde die Kirche hier nichts tun, nur weil sie nicht alles erreichen kann, so würden am Ende nicht weniger, sondern mehr Kinder vor ihrer Geburt getötet. Und dies muß jeder verantworten, der für den Ausstieg der Kirche aus der Beratung plädiert - zumal Statistiken belegen, daß die Zahl der Frauen nicht eben gering ist, die eine katholische Beratungsstelle aufsuchen und am Ende doch die Entscheidung für ein Leben mit ihrem Kind treffen.

Die jüngste Kontroverse und der "Beratungs- und Hilfeplan"

Der Papst forderte im Januar 1998 die deutschen Bischöfe auf, ihre Beratungspraxis so zu korrigieren, daß auf keinen Fall der Eindruck entstehen könne, als würde die Kirche eine Abtreibung billigen oder gar daran mitwirken.
Die deutsche Kirche reagierte auf die Anmahnung aus Rom, indem sie vorschlug, die bisherige Beratungsbescheinigung beträchtlich zu erweitern. Es sollte noch deutlicher werden, daß die Beratung nicht einfach eine "Scheinvergabe" ist, sondern in intensiver Weise auf das Lebensrecht des ungeborenen Kindes hinweist und daß den ratsuchenden Frauen echte Hilfe zur Bewältigung ihrer schwierigen Entscheidungssituation angeboten wird. Diese Hilfe umfaßt materielles wie psychologisch-seelsorgerliches Engagement. Im Wortlaut schlugen die deutschen Bischöfe diesen Text vor: "Sehr geehrte Frau N. N., sie haben sich für eine gesetzlich vorgeschriebene Beratung einer katholischen Schwangerschaftskonflikt-beratungsstelle entschieden. Wir bieten Ihnen Beratung und Unterstützung, die Ihre persönliche Lebenssituation berücksichtigt. Dazu gehören die Klärung der sozialen und psychologischen Fragen der Schwangerschaft, die Bewältigung von Problemen, die Ihnen eine Fortsetzung dieser Schwangerschaft erschweren oder vielleicht unmöglich erscheinen lassen, sowie die Beratung und Unterstützung bei der Sicherung Ihrer Existenzgrundlage und der Lebensplanung mit dem Kind, das Sie erwarten." Am Ende sollte stehen: "Die Aushändigung dieses Beratungs- und Hilfeplans bedeutet keinerlei Akzeptanz eines Schwangerschaftsabbruchs."
Damit hofften die deutschen Bischöfe eine Lösung zu haben, um ihre Ablehnung der Abtreibung deutlich zu machen, andererseits aber auch die Frauen im Schwangerschaftskonflikt weiterhin wirksam zu erreichen. Auch Rom hatte übrigens verlangt, die Beratung nicht aufzugeben, sondern sogar noch zu verstärken. Den Deutschen war aber auch zu jeder Zeit klar, daß aufgrund der Gesetzeslage letztlich keine Frau gehindert werden kann, trotzdem nach der Beratung zu einem Abtreibungsarzt zu gehen und dabei die kirchliche Bescheinigung vorzulegen.
Römischer Widerstand und neuer deutscher Vorschlag
Für Rom war diese Lösung immer noch nicht klar genug. Deshalb sollte ein weiterer Satz hinzugefügt werden: "Diese Bescheinigung kann nicht zur Durchführung straffreier Abtreibungen verwendet werden."
Nach schwierigen Beratungen einigte sich die deutsche Bischofskonferenz einstimmig - bei einer Enthaltung - darauf, auf jeden Fall in der Konfliktberatung zu verbleiben. Der vom Papst geforderte Zusatz "...kann nicht verwendet werden" sollte dem Beratungsbrief jedoch hinzugefügt werden.
 

Der gegenwärtige Sachstand

Zunächst reagierte die Öffentlichkeit erstaunt, ja sogar verblüfft auf die deutsche Lösung des Problems. Zunächst wurde die Frage gestellt, ob die katholische Kirche mit dem von Rom geforderten Zusatz noch eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Konfliktberatung leisten könne. In diesem Zusammenhang wurden, vor allem aus dem linken und dem grünen Lager, Zweifel laut, ob mit diesem Zusatz noch die Ergebnisoffenheit der Beratung gegeben sei.
Schließlich - nach einigen Debatten - äußerten sich namhafte Juristen dahingehend, daß der ominöse Zusatz rechtlich unerheblich sei; dem Gesetzgeber komme es allein auf den Nachweis an, daß die Frau beraten worden sei. Was sonst noch auf dem Schein stehe, interessiere ihn nicht. Es zeigte sich also, was immer schon klar war: Die Entscheidung über die konkrete Durchführung einer Abtreibung liegt letztlich bei der betroffenen Frau. Das ist gesetzlich so geregelt und zwar nicht leichtfertig, sondern durchaus mit großem Verantwortungsbewußtsein und guter Argumentation. Ob der Staat eine Beratungsbescheinigung akzeptiert, hat nicht die Kirche zu entscheiden. Wohl aber ist sie in der Verantwortung gegenüber Menschen in Not. Das Äußerste, was sie tun kann ohne diesen Auftrag zu verleugnen, ist: an das Gewissen der ihr anvertrauten Menschen zu appellieren.
Am Ende entstand die einhellige Überzeugung, der geplante "neue Schein" entspreche den gesetzlichen Vorgaben und die katholische Kirche könne weiter beraten.
 

Wie soll es weitergehen?

Die Gegner der "deutschen Lösung" vom Juni dieses Jahres nutzten die Sommerpause, um die Sache "am Kochen" zu halten. Dies ist ihnen auch gelungen. Nicht nur der Fuldaer Bischof Dyba, sondern auch der Kölner Kardinal Meisner lassen keine Gelegenheit aus, ihre Gegnerschaft zur Mehrheit der Bischöfe zu verdeutlichen. Kommende Woche wird nun die Vollversammlung der Bischofskonferenz erneut die Frage nach der kirchlichen Beteiligung an der Schwangerenberatung auf die Tagesordnung setzen. Das Ergebnis ist offen und darf mit Spannung erwartet werden.
Nur so viel soll schon jetzt geäußert werden: Eine Lösung, die alle Seiten vollends zufrieden stellt, ist nicht zu erwarten und ist auch nicht möglich. Aber die deutsche Bischofskonferenz hat bisher um eine verantwortliche ethische Position und um die Verwirklichung des kleineren Übels gerungen -  nicht ohne Erfolg. Die Kirche in Deutschland scheint bisher klarer verstanden zu haben, welch eminent wichtige Rolle sie aufgrund ihrer besonderen Lage in der deutschen Gesellschaft spielen kann, als dies von Rom je erkannt, geschweige denn anerkannt wurde. Wer den deutschen Bischöfen "Scheinheiligkeit" vorwirft, verkennt die Komplexität der Lage und macht es sich zu leicht.
So ist nur zu wünschen, daß die deutsche Kirche ihrer bisherigen Linie und ihrem Einsatz für ungeborene Kinder und deren Mütter treu bleiben möge - notfalls auch trotz Gegenwind aus Rom. Die Entscheidung des Gewissen hat nach katholischer Lehre noch immer Vorrang.
Der Ausstieg wäre eine Katastrophe für alle Seiten - für Frauen im Konflikt, für deren ungeborene Kinder und schließlich auch für die Kirche: wer wollte denn mit einem derart unzuverlässigen Partner noch gesellschaftsgestaltend kooperieren?

 

 

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